Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Nachdem deutlich geworden ist, was ein totalitäres System ausmacht, und wie dieses durch Organisation der Masse entsteht, betrachten wir nun einen speziellen Menschenschlag vor dem Hintergrund des Totalitarismus, und das sind die Intellektuellen. Schon Hannah Arendt widmete ihnen einen eigenen Abschnitt in ihrem Werk „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“. Das, was sie damals als Intellektuelle bezeichnete, gibt es jedoch in dieser Form heute kaum noch. Der vielseitig gebildete, sich künstlerisch, schriftstellerisch und mündlich Äußernde, der sich gewissermaßen von der Seitenlinie in die politischen Angelegenheiten einmischt und auf dessen Worte Wert gelegt wird, ist heute weitgehend ausgestorben." Weiter lesen …

Tom J. Wellbrock schrieb den folgenden Kommentar: "Deutschland darf sich nicht abhängig von Autokratien machen. Deutschland muss weltweit die Demokratie fördern. Deutschland hat eine tiefe psychische Störung, die das Land den Kopf kosten wird. Ohne Zweifel ist die aktuelle politische Führung in Deutschland inkompetent und dumm. Auch all jene, die deutsche Politiker nur als Marionetten eines größeren Plans sehen, werden nicht widersprechen, wenn man sagt, dass dumme Marionetten leichter zu handhaben sind als kluge. Es mag sein, dass es zu einem grundsätzlichen Strategiewechsel der Macher im Hintergrund gekommen ist. Politiker älterer Generationen folgten zwar im weitesten Sinne ebenfalls ihren Förderern. Dennoch verfügten sie zum Teil über eine gewisse Autarkie, gepaart mit Intelligenz und Bildung." Weiter lesen …

Die islamistische Hamas-Miliz hat einem Vorschlag Ägyptens und Katars für eine Waffenruhe zugestimmt - fragt sich nur, in welchen Punkten genau. Ist es dasselbe Abkommen, das sie am Wochenende noch abgelehnt hatte? Die Hamas-Führung taktiert: Zuletzt ließ sie Vermutungen ihren Lauf, dass sie einem israelischen Angebot zustimmen könnte - und lehnte letztlich ab. Das Nein der Hamas war der Startschuss für die Offensive der israelischen Armee auf Rafah. Das konnte sich auch die Hamas-Spitze ausmalen. Sie spielt mit Menschenleben, um der Miliz das eigene Überleben zu sichern und möglichst viel herauszuschlagen bei den Verhandlungen. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert in der Debatte über Angriffe auf Politiker Strafverschärfungen. "Es braucht jetzt zügig Strafmaßverschärfungen bei Angriffen gegen Politiker", sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben). Weiter lesen …

Im sozialen Wohnungsbau deutet sich trotz milliardenschwerer öffentlicher Förderung nur eine langsame Trendwende an: 2023 wurden knapp 33.000 Sozialwohnungen in Deutschland geschaffen. Das zeigt eine Umfrage des "Handelsblatts" (Mittwochausgabe) unter den Bundesländern. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht sich mit hohen Ausgabenwünschen einiger Kabinettskollegen konfrontiert: Die Anmeldungen der Ressorts für den Etat 2025 würden insgesamt um rund 20 Milliarden Euro über der von Lindner vorgegebenen Ausgabengrenze liegen, schreibt das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf "Regierungskreise". Weiter lesen …

Das Rentenpaket II soll nach einer Absprache der Koalitionsspitzen noch im Verlauf des Monats Mai vom Bundeskabinett beschlossen werden. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgaben) und beruft sich auf Kreise des Bundesfinanzministeriums. Weiter lesen …

Eine Welle von Zivilprozessen gegen Corona-Impfhersteller erreicht Sachsen-Anhalt. Am kommenden Montag verhandelt das Landgericht Magdeburg über die Klage eines 59-Jährigen, der die Coronaschutzimpfung für einen Herzinfarkt verantwortlich macht. Vom Pharmaunternehmen Biontech verlangt der in der Stadt Seeland (Salzlandkreis) lebende Mann 50.000 Euro Schmerzensgeld sowie Ersatz für künftige Schäden, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) berichtet. Weiter lesen …