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Deutscher Feuerwehrverband gibt Tipps für sicheres Osterfeuer Anmelden, beaufsichtigen, kontrollieren Flammenfalle für Tiere vermeiden

"Wer ein Osterfeuer durchführt, sollte sich unbedingt vorher informieren und die Sicherheitsvorschriften einhalten, damit die Feuerwehren nicht aufgrund unsachgemäßer Durchführung alarmiert werden", appelliert Hermann Schreck, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), angesichts der Osterfeiertage, die vielfach mit traditionellen Feuern begleitet werden. Weiter lesen …

Buschmann begrüßt Verhandlungen zu Stärkung des Verfassungsgerichts

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Bereitschaft der Union zu Verhandlungen über eine Grundgesetzänderung zur Stärkung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. "Ich freue mich sehr darüber, dass die Union an den Verhandlungstisch zurückkehrt", sagte Buschmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es geht um die gemeinsame gesamtpolitische Verantwortung als "seriöse Demokraten". Weiter lesen …

Konjunkturelle Flaute macht sich weiter am Arbeitsmarkt bemerkbar

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März 2024 um 176.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat sank sie um 45.000 auf 2,769 Millionen Arbeitssuchende, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mit. Saisonbereinigt stieg die Zahl der Arbeitslosen im März gegenüber dem Vormonat um 4.000. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent zurück. "Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen im März zwar ab, allerdings weniger als sonst in diesem Monat", sagte BA-Chefin Andrea Nahles in Nürnberg. Weiter lesen …

Tausende Ermittlungsverfahren wegen Betrug bei Corona-Hilfen

Wegen mutmaßlichen Betrugs bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen sind bis Ende 2023 deutschlandweit 7.900 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Das teilte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums dem "Spiegel" mit. In der Pandemie unterstützte der deutsche Staat viele Unternehmen und Selbstständige mit Subventionen. Die Soforthilfen waren nur eines der Hilfsprogramme; bezogen auf alle Programme dürfte die Zahl der eingeleiteten Verfahren wegen möglichen Betrugs daher um ein Vielfaches höher liegen. Weiter lesen …

Haus & Grund will völlige Neuordnung der Grundsteuer in NRW

Der Immobilienbesitzerverband Haus & Grund fordert eine völlige Neuordnung der Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen (NRW) und kritisiert NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU). "Es wäre besser, wenn Herr Optendrenk seine Energie auf ein sinnvolleres Grundsteuermodell richten würde", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke dem "Spiegel". Im größten Bundesland drohen Hausbesitzern in einzelnen Gemeinden massive Erhöhungen bei der Reform der Grundsteuer. Weiter lesen …

Viele Unternehmen haben sich nach Coronahilfen nicht zurückgemeldet

Das Bundeswirtschaftsministerium beklagt eine mangelnde Kooperationsbereitschaft vieler Unternehmen, die in der Pandemie von staatlichen Corona-Subventionen profitiert haben. Wie der "Spiegel" berichtet, fehlen den zuständigen Behörden in 41.000 Fällen sogenannte Schlussabrechnungen, ohne dass die betroffenen Unternehmen eine Fristverlängerung zur Abgabe beantragt haben. Weiter lesen …

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